Welche rechtlichen Kenntnisse muss ein Anwalt aufweisen?

Der Anwalt ist nach dem gesetzlich verlangten Berufsbild immer noch ein Volljurist, der sich also mit allen Rechtsgebieten auskennen muss. Auch innerhalb dieser Rechtsgebiete wird jeweils eine umfassende und aktuelle Kenntnis verlangt.

Der Anwalt muss alle Gesetze und anderen Rechtsnormen kennen, er muss sich mit der höchstrichterlichen und sonst bedeutsamen Rechtsprechung auseinandersetzen und die einschlägige Literatur (inkl. Fachzeitschriften für bestimmte Rechtsgebiete) lesen. Auch, wenn einzelne Gerichte einer besondere Rechtsansicht vertreten, muss dies dem Anwalt bekannt sein.

Mit dem Argument, er hätte irgendetwas nicht wissen müssen, wird der Anwalt also praktisch nie gehört.

Muss der Anwalt über seine Gebühren aufklären?

Eine allgemeine Pflicht zur Aufklärung über anfallende Gebühren gibt es nicht. Allerdings entsteht in den meisten Fällen aus den Abrechnungsmodalitäten eine solche Hinweispflicht:

  • Wird nach dem Gegenstandswert abgerechnet, muss der Anwalt dies mitteilen (§ 49b Abs. 5 BRAO).
  • Wird eine Vergütungsvereinbarung geschlossen, einigen sich Anwalt und Mandant sowieso auf ein bestimmtes Honorar.
  • Im Arbeitsgerichtsprozess muss der Anwalt auf seine Kostentragungspflicht auch beim Sieg in erster Instanz hingewiesen werden.
  • Bestehen erkennbar falsche Vorstellungen beim Mandanten über die zu erwartende Kostenhöhe oder etwa über seinen Selbstbehalt bei einer Rechtsschutzversicherung, muss der Anwalt ebenfalls aufklären.

Darf der Anwalt den Angaben seines Mandanten vertrauen?

Grundsätzlich kann ein Rechtsanwalt davon ausgehen, dass sein Mandant die Wahrheit sagt und die Tatsachen richtig und vollständig darstellt. Allerdings ist er zu konkreten Nachfragen verpflichtet, wenn er merkt, dass der Vortrag des Mandanten unvollständig oder unklar ist oder sich gewisse Zweifel daran aufdrängen.

Zugunsten des Mandanten wird allerdings vermutet, dass dieser weitere benötigte Informationen dargelegt hätte, wenn der Anwalt ihn umfassend über den Sachstand aufgeklärt und korrekt nachgefragt hätte.

Darf ein Anwalt seinen Mandanten anzeigen, wenn dieser die Anwaltsrechnung nicht zahlt?

Hat der Mandant von Anfang an geplant, den Anwalt nicht zu bezahlen, kann das zwar ein strafbarer Eingehungsbetrug sein, der Anwalt darf den eigenen Mandanten aber trotzdem nicht anzeigen. Denn ein Vorgehen gegen den eigenen Mandanten widerspricht den Treuepflichten des Anwalts. Ein solches Vorgehen ist daher nur gerechtfertigt, wenn es der eigenen Rechtswahrung dient wie z.B. ein Mahnbescheid oder eine Zivilklage. Eine Anzeige ist dagegen nicht geeignet, die Honorardurchsetzung zu ermöglichen.